Kleine Anfrage

Privatjets in Thüringen

Die Passagierzahlen auf Kurzstreckenflügen sind mit Ausnahme der Zeit der Corona-Pandemie trotz ih- rer Klimaschädlichkeit stetig gestiegen. Im Jahr 2020 war die Strecke Erfurt–Eisenach eine unter den top drei der kürzesten Strecken in Deutschland, die am häufigsten von Privatjets geflogen wurden (87 Flüge im Jahr 2020). Privatjets sind Flugzeuge mit einem oder mehreren Strahltriebwerken, die …


Kleine Anfrage

Baumschäden nach dem Sturm vom 15.08.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der extreme Sturm vom 15.08 dieses Jahres führte uns schlagartig vor Augen, mit welcher Geschwindigkeit und Wucht die Folgen des Klimawandels zuschlagen können. Nach den ersten Zählungen wurde schnell klar, dass mindestens 1.000 Bäume in der halben Stunde zerstört wurden.  Da nun einige Zeit vergangen ist, sind genauere Erkenntnisse über die …


Kleine Anfrage

Umsetzung der Drucksache 0629/20

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der aktuellen Tagespresse ist zu entnehmen, dass im Internationalen Logistikzentrum (ILZ) in Stotternheim die Bauarbeiten am Amazon-Verteilzentrum gut voranschreiten und dass in der Nachbarschaft mit Hermes auch ein großes Unternehmen in eine neue Logistikhalle einziehen soll. Das Dach des Amazon-Verteilzentrums soll zur Hälfte mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden, die andere Hälfte …


Kleine Anfrage

Gestaltung des Lauentors nach der Baustellenphase

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Baustelle „Bastionskronenpfad“ am Lauentor wird in nicht allzu langer Zeit Geschichte sein, dann ist die Zufahrt über diese Straße zum Domplatz wieder möglich. Auch wird dieser Zugang mit dem realisierten Teilstück des Bastionskronenpfads um eine Attraktion reicher sein. Heute schon lassen der „Diamond Garden“ und die temporären Grüninseln erahnen, um …


Kleine Anfrage

Zusätzliche Landesmittel für den Klimaschutz

Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt …


Kleine Anfrage

Nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung im EFRE

Am 18.07.22 stellten Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Förderperiode 2021–2027 liegt ein neues Förderprogramm der EU unter anderem für dieStadtentwicklung vor. Mit der Umsetzung der BUGA2021 konnte die Landeshauptstadt spürbarvon der letzten Förderperiode 2014–2020 profitieren. Ziel und Inhalt der Förderung ist unteranderem die Attraktivitätssteigerung und Verbesserung …


Kleine Anfrage

Anfrage zu Planungen zur Osttangente Jena

Die Stadt Jena plant den vierstreifigen Ausbau der Osttangente. Aus diesem Grund habe ich am 19.11.2021 nachfolgende Fragen an die Landesregierung gerichtet: Wurde für die Osttangente beim Thüringer Landesverwaltungsamt ein Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gestellt und wenn ja, wurde dieser bereits entschieden und wie? Hat die Stadt Jena für die Osttangente bereits Fördermittel beantragt …


Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …


Kleine Anfrage

Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: “Mit dem Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” sollen …